2005-12-09

Teufelskreis der Liberalisierung

"Brüssel konzentriert sich auf eine noch stärkere Liberalisierung der Märkte", kritisieren die ÖkonomInnen der Bremer "Memorandum-Gruppe" in ihrem am 6. Dezember veröffentlichten Euromemo die aktuelle Wirtschaftspolitik der Europäischen Union.

Dabei ignorierten Kommission wie EU-Rat die tatsächlichen Probleme der EU � den "Teufelskreis von Wachstumsschwäche, hoher Arbeitslosigkeit und steigender sozialer Ungleichheit".

Die 270 ÖkonomInnen, die am sogenannten "Euromemorandum 2006� mitgearbeitet haben, sehen jedoch eine Alternative zum "Vertrauen in offene Märkte, Deregulierung, Konkurrenz und Flexibilität": Der Blickwinkel müsse erweitert werden zu einer Entwicklungsstrategie, die "mit gleichem Gewicht wirtschaftliche, soziale und ökologische Perspektiven" enthält, meint etwa Jörg Huffschmid, Initiator des Euromemos. Die Politik müsse "intensiver" gesamtwirtschaftlich ein-greifen.

Er und seine MitstreiterInnen aus 21 EU-Ländern fordern deshalb u.a. strengere Regeln für den Kapitalverkehr, langfristige Infrastrukturprogramme sowie eine beträchtliche Erhöhung der Mittel für die Armutsbekämpfung.

Das Euro-Memo ist auf Deutsch herunter zu laden auf:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Europa/memo-2005.pdf