2005-10-05

Ein Wahlerfolg, der ins Gedenkjahr passt

Dass der ÖVP im steirischen Wahlkampf jedes Mittel recht war, gegen den Spitzenkandidaten der KPÖ Ernest Kaltenegger zu polemisieren, das haben wohl alle in den Medien verfolgen können. Besonders arg wurden die Rundumschläge, als sich das Desaster der Niederlage Klasnics abzeichnete. Da wurde z. B. Minister Bartenstein "übel" beim Gedanken, in "seiner" Steiermark kämen Kommunisten in die Regierung. Ein anderer ÖVP-Politiker war gar der Meinung, dass sich Österreich mit einer KPÖ im steirischen Landtag schämen müsste. Kurzum, man scherte sich nicht im geringsten um das vor dem Wahlkampf abgeschlossene Fairness-Abkommen mit den Mitbewerbern.

Nun, die KPÖ Steiermark schaffte ein historisches Ergebnis und wird nach 35 Jahren wieder in den Landtag, mit 4 Mandaten als drittstärkste Kraft. einziehen. Die Kommentare von hochrangigen ÖVP-Politikern dazu schlagen wohl dem Fass den Boden aus. Sie äußern sich sehr besorgt darüber, dass im Gedenkjahr 2005, 60 Jahre nach Kriegsende, Kommunisten in einem Landtag vertreten sind.

Warum? Glauben diese ÖVP-Politiker tatsächlich, die Kommunisten seien schuld am Zweiten Weltkrieg? Und übrigens, wo waren ihre Bedenken und Sorgen um Österreich, als sie 2000 mit der rechtspopulistischen Haider-FPÖ koalierten? Zur Erinnerung: Die FPÖ ging aus dem Verband der Unabhängigen (VdU) hervor, der größtenteils ein Auffangbecken ehemaliger Nazis war. Obwohl der Fortbestand dieser Koalition mit dem von der FPÖ abgespaltenem BZÖ verfassungsmäßig gedeckt ist, bin ich überzeugt, dass in großen Teilen der Bevölkerung Kopfschütteln und Unverständnis darüber herrscht. Die Landtagswahl in der Steiermark war diesbezüglich ein Wink mit dem Zaunpfahl.

Gerade 2005 kommt der fulminante Wahlerfolg der steirischen KPÖ überaus passend im Gedenken an ihre Widerstandskämpfer und Widerstandskämpferinnen im Zweiten Weltkrieg.