2005-07-16

Demokratie oder was?

Es ist zu viel verlangt, die bürgerliche Demokratie für die beste aller Welten zu halten. Allerdings bietet sie einen in der entwickelten Welt einigermaßen brauchbaren "Tanzboden", um gegensätzliche Interessen auszutragen, sofern die für ihr Funktionieren erforderlichen Rahmenbedingungen einigermaßen in Takt sind. Zu den wichtigsten Voraussetzungen für praktizierte Demokratie gehören die Gewaltentrennung und klar konturierte Parteien.

Speziell in Österreich hat man sich � beginnend mit der großen Koalition zwischen 1948 und 1966 � daran gewöhnt, dass es mit der Trennung zwischen Legislative und Exekutive nicht weit her ist. Obwohl bei Nationalratswahlen die Abgeordneten und nicht die Regierungschefs gewählt werden, werden sie von den führenden Parteien vor allem zu einem Duell um die Kanzlerwürde stilisiert. Ähnlich pflegen regierende Häupter (wie Häupl, Klasnic oder Schröder) Neuwahlen vom Zaun zu brechen und außertourliche Wahltermine festzulegen, obwohl das nicht ihre Angelegenheit, sondern Sache der Legislative ist.

In Österreich stehen die Abgeordneten aller Parlamente (in Bund, Ländern und Gemeinden) meist in so hoher Abhängigkeit von der internen Hierarchie der jeweiligen Partei, die sie vertreten, dass sie gar nicht auf den Gedanken kommen, ihre spezifischen Rechte wahrzunehmen. Das ist ein Hauptgrund dafür, weshalb es in Österreich mit der Demokratie nicht weit her ist bzw. die Diktatur der Parteisekretariate nach wie vor dominiert. Dazu kommt freilich, dass die etablierten Parteien in ihrer politischen Praxis sich kaum mehr voneinander unterscheiden.

Zu wünschen wären dem Land VolksvertreterInnen, die ausreichend Zivilcourage aufbringen, um in erster Linie für die Anliegen ihrer WählerInnen und nicht die ihrer Parteien einzutreten. Man muss nicht in die Ferne schweifen, um Alternativen zu suchen. Die Bemühungen der KPÖ in der Steiermark zeigen, wie durch couragierte Politik UnterstützerInnen gewonnen und dauerhaft gehalten werden können.