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Bärbel Mende Danneberg

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2005-06-28

Der Röntgenblick

Viele Ärzte melden bei der Umstellung des Krankenscheins auf E-Card-System Zweifel an, weil sie Mehrkosten befürchten. Oder dass einfach nur eine E-Card verloren geht oder an Dritte weitergegeben wird und ein anderer Mensch damit Gesundheitsleistungen in Anspruch nimmt, auf die eigentlich kein Anspruch besteht (was aber für Obdachlose ein wirklicher Gewinn wäre). Das zu überprüfen sei viel zu aufwendig, meinen manche Ärzte.

Viele kranke Menschen haben wiederum Angst davor, dass ihre gespeicherten Daten in falsche Hände geraten könnten. Dass zum Beispiel Sozialdaten mit AMS-Daten vernetzt werden und so der Arbeitgeber weiß, mit welchem Leiden potenzielle MitarbeiterInnen geschlagen sind.

Und schon tauchen die ersten Fälle von Verletzung des Datenschutzes auf. Der Verband Österreichischer Medizinischer Softwarehersteller (ÖMS), der schon im Vorfeld der E-Card-Einführung Kritik übte, berichtete vom Fall eines praktischen Arztes im Burgenland, der die Karte zweier Patienten durch das Kartenlesegerät gezogen habe � es sei die Meldung "kein Versicherungsschutz" gekommen. Die burgenländische Gebietskrakenkasse bestätigte auf Nachfrage dann aber den Versicherungsschutz der beiden Patienten, es habe sich um einen bedauerlichen Fehler gehandelt: Beim ersten Patienten vermisste das Arbeitsamt noch irgendwelche Unterlagen, der zweite Patient habe einen Termin versäumt und eine angebotene Arbeit nicht angenommen. Das habe die elektronische Fehlermeldung ausgelöst. Dies sei eine sehr bedenkliche Verquickung von Daten, meinte der Arzt, "denn es geht mich nichts an, wie meine Patienten mit dem Arbeitsamt verkehren". Dies sei auch kein Zufall, sondern ein "Fehler mit System", schließlich habe er zwei- bis dreimal pro Tag ähnliche Fälle.

Auch die ARGE Daten sieht darin eine Verletzung des Datenschutzes. Schließlich sei die Weitergabe von Vermittlungsinformationen und Detaildaten aus dem Bereich des Arbeitsamtes an den Sozialversicherungsträger nicht erlaubt. Unzulässig sei auch, dass die E-Card-Hotline Beschäftigungsinformationen an Ärzte weitergibt. Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger wiederum beharrt auf der Datensicherheit des Systems.

Der kürzlich aufgedeckte Kreditkartenbetrug in den USA, von dem auch ÖsterreicherInnen betroffen sind, zeigt die Schwachstellen des Systems. Aber auch ein kleines Beispiel aus meinem persönlichen Bereich veranschaulicht, wie nachlässig mit Daten umgegangen wird. Vor kurzem bekam ich "Meine Rechnung" von UPC Telekabel zugeschickt und las erstaunt einen ganz anderen Namen als meinen auf der Rechnung. Das allein wäre nicht so schlimm, aber neben Adresse und Telefonnummer ist auf derartigen Rechnungen auch die Kontonummer des Betreffenden genannt und es wird akribisch genau aufgelistet, mit wem man zu welchem Zeitpunkt über welchen Netzbetreiber zu welchem Tarif telefoniert hat. UPC-Telekabel meinte auf meine Nachfrage, das sei in jüngster Zeit öfter vorgekommen und liege an einem Fehler im System. Eben.