2005-04-21

Wenn der Tiger mit dem Bill

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! - Was wurde aus den Losungen, die 1945 über Partei- und soziale Grenzen hinweg integrativ für die Wiedererrichtung des Landes standen?

60 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus taugt das alles - wie es scheint - zwar für Gedenkfeierlichkeiten, nicht mehr aber als reale politische Orientierung.

In absoluter Eintracht haben die vier � zur Zeit ja wieder fünf � im Parlament vertretenen Parteien die Ratifizierung der EU-Verfassung in die Wege geleitet, die eine Aufrüstungsverpflichtung für die Mitgliedsstaaten enthält. In direktem Zusammenhang mit diesen Vorstellungen der EU als neuem Militärblock stehen auch die sogenannten Battle Groups, an denen sich Österreich beteiligen wird.

Nie wieder Krieg � aber nur zwischen Neusiedler- und Bodensee?

Am kommenden Wochenende kehren die ersten Battle Group-Angehörigen Österreichs vom Auslandseinsatz bereits wieder heim. 500 österreichische Soldaten haben am ersten Schlachtgruppen-Training unter dem Motto "European Challenge 2005" in Deutschland teilgenommen.

Insgesamt 4000 Mann haben sich am Computer und im Gelände auf EU-Militäreinsätze vorbereitet, die � so steht es in der EU-"Verfassung" � nicht durch die UNO legitimiert sein müssen.

Nicht dass die Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat am Krieg gegen den Irak 1991 oder an der 78 Tage andauernde Bombardierung Jugoslawiens für die betroffenen Menschen irgend etwas geändert hätte. Aber die Zustimmung der UNO bleibt eine Hürde mehr, oder eben weniger, die genommen werden muss, um einen heißen Krieg zu führen.

Ob wir als KundInnen des Bundesheeres � also diejenigen, die's bezahlen � auch erfahren werden, wie es so war mit den deutschen Kameraden? Erstmals wurden die Eurofighter im Einsatz ausprobiert. Und bringt der Kampfhubschrauber Tiger, was versprochen wurde? Hat es einen Zwischenfall von Panzerabwehrlenkwaffen Bill und den neuen Kampfschützenpanzern Ulan gegeben?

Aber so genau wollen es vielleicht eh nur die wissen, deren Augen zu glänzen beginnen, wenn sie am Nationalfeiertag über den Wiener Heldenplatz flanieren und die Waffenschau als Volksfest genießen.