2005-10-07

Eine Art Gelddruckmaschine?

Mit der Ausgliederung der Infrastrukturunternehmen aus der unmittelbaren Verantwortung der Gemeinde Wien hat sich die SPÖ-Mehrheit im Rathaus eine demokratisch kaum kontrollierte Geldquelle geschaffen. Ein Musterbeispiel dafür ist die Wien Energie, die aus den seinerzeitigen E- und Gas-Werken der Stadt Wien hervorgegangen ist. Das Unternehmen wird zwar weiterhin von der Rathaus-Spitze beherrscht, aber nicht mehr vom Gemeinderat kontrolliert. Daher kann mit dem massiven Überschuss, der nach Abzug der Kosten für die Versorgung der Bevölkerung aus den Tarifeinnahmen übrig bleibt, geschaltet und gewaltet werden, wie es dem Machterhalt der SPÖ am besten frommt.

Insofern ist es kein Wunder, dass der SPÖ-Wien nahe stehende Publikationen ohne ersichtliche Notwendigkeit mit Inseraten der Wien Energie geradezu zugepflastert werden. Ebenso fragwürdig ist das massive Sponsoring, das von dem Unternehmen auf dem Sport- und Kultursektor betrieben wird. Ist der SK Rapid wirklich nur überlebensfähig, wenn ein ehemaliger Gemeindebetrieb als Krösus in die Bresche springt? Und ist das Kabarett in der Bundeshauptstadt tatsächlich so am Sand, dass es ohne Energie-Euro nicht ehr auskommt?

Offenkundig geht es bei diesen Fällen von Sponsoring nicht um Rettung in letzter Not. Vielmehr nützt die Wiener SPÖ-Spitze die Möglichkeiten, die von den überhöhten Tarifen geboten werden, um ihre Stellung in Sport und Kultur zu festigen. Einzige kleiner Schönheitsfehler: Die Zeche zahlen die Wienerinnen und Wiener!