2005-03-01

Ein Kontrastprogramm wäre gut

Im Falle des herrschenden österreichischen Nationalbewusstseins handelt es sich vorwiegend um Amnesie, die genau jenes zeitgeschichtliche Element betrifft, aus dem sich ein progressives österreichisches Nationalbewusstsein speisen kann. Die Rede ist vom antifaschistischen Widerstand, der in überproportionalem Ausmaß von österreichischen Kommunisten und Kommunistinnen sowie von Kärntner Slowenen und Sloweninnen getragen wurde.

Wenn ich Eines mitbekommen habe aus den Gesprächen mit slowenischen Partisanen und Partisaninnen bzw. mit österreichischen Kommunisten und Kommunistinnen, dann dies: die Periode des Widerstands ist eine Erinnerungslandschaft, die der Rekonstruktion des österreichischen politischen Systems bis zum Abschluss des Staatsvertrags eine andere. Jede der beiden hat ihr eigenes politisches und seelisches Szenario, bzw. hat in mir als Zuhörer ein solches entstehen lassen. Das erste verläuft in emotional aufsteigender Linie, das heißt, wird trotz vielfach erfahrenem Tod und Leid getragen von der zunehmenden Hoffnung nicht nur auf ein Ende der Tyrannei, sondern auch auf ein Ende der Gesellschaft, die den Faschismus ausgebrütet hat, also von der Hoffnung auf einen gesellschaftlichen Neuanfang � im Kärntner Fall auch auf ein Ende der deutschnationalistischen Schikane. Das zweite Szenario verläuft in absteigender Linie. Die Erleichterung über das Kriegsende und die Freude über den Sieg gegen den Nationalsozialismus wird von der zunehmenden Frustration überlagert, die sich einstellt angesichts der Konsolidierung des bürgerlichen politischen Systems. Das Selbstbewusstsein der KPÖ, das sich unter anderem auch im Machtanspruch signalisierenden Globus-Gebäude auf dem Wiener Höchststädtplatz widerspiegelte, steht in starkem Kontrast zur Desillusionierung, die bereits nach den ersten Wahlen im November 1945 eintritt. Im kalten Krieg, im Wechsel von der sehr flüchtigen antifaschistischen Rhetorik der aus der Versenkung auftauchenden großen Parteien zum breiten und nachhaltigen antikommunistischen Konsens verpufft die Hoffnung auf einen Systemwechsel. In Kärnten müssen die in der slowenischen Befreiungsfront Organisierten nicht nur zusehen, wie sich die alten Herrschaften nach kurzem Schock erholen und wieder den Ton angeben, sondern erleben selbst den Schock ihres politischen Lebens: der Kominform-Konflikt bzw. die damit verbundene hässliche Diffamierung des slowenischen bzw. jugoslawischen antifaschistischen Kampfes durch die KPÖ zertrümmert die politische Kooperation des antifaschistischen Teils der Kärntner Gesellschaft; die Unterzeichnung des Staatsvertrags, der im Artikel 7 immerhin fundamentale Minderheitenrechte festschreibt, liefert diese andererseits den alten Kräften im Lande aus � mit bekannten Folgen.

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Die Befreiung � bzw. das Kriegsende � im Jahre 1945 trennt die beiden Erinnerungslandschaften deutlich voneinander. Im System der hegemonialen Erinnerungskultur schrumpfen die zwei Erinnerungslandschaften zu einer oder werden im Wesentlichen auf eine reduziert: auf die Periode vom Kriegsende bis zur Unterzeichnung des Staatsvertrags von Wien bzw. bis zur Neutralitätserklärung und dem Abzug der alliierten Streitkräfte aus Österreich. Im selben Maß, wie die Periode des antifaschistischen Widerstands ausgeblendet, durch die Legende vom Treueschwur in der "Lagerstraße" ersetzt bzw. im besseren Fall auf ihren bürgerlichen, nicht-kommunistischen und nicht-slowenischen Aspekt reduziert wird, wird die Nachkriegsperiode zum Befreiungsepos aufgeblasen. "Der Kampf um Österreichs Freiheit", so heißt das gemeinhin, beginnt "im Jahre Null" und findet im zum Meisterstück der österreichischen Diplomatie stilisierten Staatsvertrag seinen Höhepunkt. 1945 war Kriegsende. Befreiung war 1955.

Befreiung findet später statt, wird bereits im Gründungsdokument der 2. Republik am 27. April 1945 festgehalten. Ein Nachlesen lohnt sich. Die Verfasser der Proklamation, unterzeichnet von Vertretern "aller antifaschistischen Parteien Österreichs", d. h. außer von Karl Renner und Adolf Schärf für die SPÖ sowie Leopold Kunschak für die ÖVP auch von Johann Koplenig für die KPÖ, bringen es tatsächlich fertig, nicht ein einziges Wort über den antifaschistischen Widerstand zu verlieren. Stattdessen heißt es im abschließenden Teil wortwörtlich: "In pflichtgemäßer Erwägung des Nachsatzes der erwähnten Moskauer Konferenz [vom November 1943], der lautet: 'Jedoch wird Österreich darauf aufmerksam gemacht, dass es für die Beteiligung am Kriege auf seiten Hitlerdeutschlands Verantwortung trägt, der es nicht entgehen kann, und dass bei der endgültigen Regelung [des Nachkriegsstatus] unvermeidlich sein eigener Beitrag zu seiner Befreiung berücksichtigt werden wird', wird die einzusetzende Staatsregierung ohne Verzug die Maßregeln ergreifen, um jeden ihr möglichen Beitrag zu seiner Befreiung zu leisten (...)"; nach dem Krieg, wohlgemerkt. Die Befreiung als Akt, der erst vollzogen werden muss. Das Gründungsdokument der 2. Republik als formale Begründung des Opfermythos öffnet den Rahmen für die standardisierte österreichische Nachkriegserzählung; der Rahmen wird 1955 geschlossen, das fertige Panoramabild hängt seitdem im Gedenkzimmer des Hauses Österreich.

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Der Rahmen des Opfermythos bietet genug Platz für das komplette Panoptikum der Erinnerungsstücke: von den unglaublichsten Platitüden � Figl als strategischer Kampftrinker usw. � über die weniger harmlosen Bilder von den Trümmerfrauen bis hin zu aggressiven Stammtischvarianten der österreichischen Nachkriegserzählung (Kommunismus = Stalinismus = Sowjetarmee = Vergewaltigung und Uhrendiebstahl = falsche Sau geschlachtet usw.) und zur Kärntner Hardcore-Version des Revisionismus bzw. der Opfer-Täter-Umkehrung (Kommunismus = Tito-Partisanen = Verschleppung heimattreuer Kärntner und versuchter Landraub. Kampf gegen Partisanen = wahre Heimatliebe = Befreiung, zu zelebrieren am besten am 8. Mai, wenn auch die Ustaschas in Bleiburg zu Tausenden ihren Führer Ante Pavelić feiern). Andererseits kann selbst dem Widerstand, vor allem jenem mit Anführungszeichen, neuerdings ein offizieller Platz zugewiesen werden � spät, aber doch, bzw. doch, weil zu spät; und nicht in Kärnten, und möglichst nicht in der breiten Öffentlichkeit, nicht in Konfrontation mit den Stammtischvarianten, sondern nebenher, in Blickrichtung anderer europäischer Staaten. Auch an die ermordete jüdische Bevölkerung und die Ermordeten anderer Nationalitäten und Bevölkerungsgruppen darf erinnert werden; ist die zeitgeschichtliche Amnesie, das mangelnde Wissen um große Zusammenhänge und historische Abläufe die Regel, können auch solche Informationen nicht am Opfermythos kratzen.

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Im vorgegebenen Rahmen gibt es Reibereien um Definitionshoheiten. Die Linie der Bundesregierung � die FPÖ ist gerade dabei, ihre traditionelle Rolle durch den Mund von Herrn Mölzer auszuformulieren � bzw. der ÖVP ist aus ihren Ankündigungen leicht ablesbar. Letzere wird ihre beherzten Männer präsentieren � Figl, Raab usw. �, deren historische Rolle aufpolieren, um sich im Glanze derselben zu sonnen; vielleicht kriegt Bundeskanzler Schüssel da selbst Herrn Dollfuß unter. Und sie wird die Integration des wiedererstandenen Österreich in den Westblock als Verkündung kommender Siege im Rahmen der EU zelebrieren. Womit sich laut Presse-Chefredakteur Fleischhacker für das Jahr 2005 ein "Umschwung" ankündigt: "Da wird die kommunistische Bedrohung während der Besatzungszeit beschworen werden". Mit anderen Worten: wenn Fleischhacker recht hat, wird endlich auch von den Kommunisten und Kommunistinnen geredet werden; schlecht, wie meistens. Die Rolle, die ihnen im Gedenktheater zugeteilt wird, ist die des negativen Bezugspunkts.

Die SPÖ steht schmollend in der Ecke. Sie wird der ÖVP-Gedenkpropaganda ihre eigenen beherzten Männer entgegenhalten (Renner, Schärf, Kreisky ...), und sie wird dazu die Elegie von der Sozialpartnerschaft singen, deren systemerhaltende Wirkung, so der Nationalratsabgeordnete Cap sinngemäß in einer parlamentarischen Anfrage an den Bundeskanzler, durch dessen ignorante Gedankenjahr-Planung nicht entsprechend gewürdigt wird. Mehr noch: die SPÖ sieht dadurch den "Grundkonsens der Zweiten Republik" gefährdet. Weitere entschiedene parlamentarische Anfragen der SPÖ sind zu erwarten.

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Ein Kontrastprogramm zu diesem erinnerungskulturellen Elend ist nötig und wünschenswert; nicht nur, weil zeitgeschichtliche Amnesie an sich kein guter Zustand ist, sondern weil sie aktuelle Haltungen und Wertungen mitprägt. Nicht nur die KPÖ wird sich überlegen müssen, wie sie angesichts der ihr zugedachten Rolle agieren soll.

Innerhalb des Opfer-Täter-Diskurses allein kann dem Konzept der Bundesregierung und der SPÖ jedenfalls nicht klar genug widersprochen werden. Der Widerstandsdiskurs, der Opfer und Täter einschließt, kann dagegen Themenfelder öffnen und Lust auf anderes Wissen schaffen, bzw. die Beschaffung eines anderen Wissens anregen. Die "Befreiung" vom Jahr 1955 auf das Jahr 1945 zurückzupolen � zumindest in jenen gesellschaftlich Räumen, die Resonanz ermöglichen � kann Ziel und Ergebnis solcher Bemühungen sein, und diese wiederum werden an einem zentralen Thema � dem Antikommunismus � nicht vorbeikommen, wenn sie ernsthaft betrieben werden. Neben dem Antisemitismus und dem antislawischen Rassismus war es der antikommunistische Gedanke, an dem sich der Nationalsozialismus emporgerankt, mit dem er seine Hegemonie begründet hat; im selben Maß, wie die Stützen der westlichen bzw. österreichischen Gesellschaft im kalten Krieg den Antikommunismus als Kern ihrer Nachkriegsideologie ausgeformt haben, haben sie neben der Wiedereinstellung der nationalsozialistischen politischen, ökonomischen und kulturellen Kader nicht nur die nationalsozialistischen ideologischen Versatzstücke mitgeerbt, sondern den Antikommunismus auch volksgemeinschaftlich und rassistisch aufgeladen. Es handelt sich dabei um keine Frage der Geschichte, sondern um eine der Gegenwart.

Gegen wen richtet sich die festliche Stimmung der Regierenden, wenn sie angesichts des implodierten Realsozialismus und einer nach wie vor marginalisierten kommunistischen Bewegung den abgebrochenen Oktoberstreik im Jahre 1950 zu einem Sieg der Freiheit und Demokratie gegen den Kommunismus umstilisieren und ihn heute feiern? Doch nicht gegen die seinerzeit Beteiligten, sondern gegen die Beteiligten an zukünftigen Kämpfen; als präventive Drohung, als Andeutung eines ideologischen Präventivkriegs, dem die historische Bezugnahme so lange ausreicht, als gegenwärtige Kämpfe gegen Sozialabbau, Verarmung und antidemokratische Anmaßungen ausbleiben.

(Erschienen in "volkstimmen" Februar 2005, geringfügig geändert)