2005-10-24

Das ist erst der Anfang

"Das sehr gute Ergebnis der KPÖ bei der Gemeinderatswahl in Wien sowie die Tatsache, dass wir nun nach 14 Jahren wieder in Wiener Bezirksparlamenten präsent sind, verdeutlicht, dass sich der Aufwärtstrend der KPÖ fortsetzt" - erklärte die Spitzenkandidatin der KPÖ-Wien, Melina Klaus, zum Wahlergebnis. Und wirklich gibt es eine Menge Gründe, die dieses sehr gute Ergebnis der KPÖ in Wien, obwohl es auf den ersten Blick nicht so erscheinen mag, in einer Reihe mit anderen Wählervoten der letzten Jahre stellen.

In Erinnerung zu rufen ist z. B., dass es keine Selbstverständlichkeit war, dass die KPÖ die hohen und undemokratischen Hürden, die einer flächendeckenden Kandidatur auf Gemeindeebene in Wien entgegen stehen (3.000 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen sind notwendig), überwinden konnte - das LIF hat es erst gar nicht versucht, dieser "Undemokratie" die Stirn zu bieten.

In Erinnerung zu rufen ist, dass wochenlang AktivistInnen der Partei vor Wiener Bezirksämtern geworben haben. Wochenlang galt es, Menschen auf der Straße davon zu überzeugen, dass es sinnvoll ist, mit einer Unterschrift die Kandidatur der KPÖ zu den Wahlen in Wien zu ermöglichen.

Wenn die Politik der KPÖ dieser Tage nüchtern analysiert wird, dann gilt es auch zurückblicken.

Es gilt zurückzublicken bis in die 80er Jahre und zum Zusammenbruch jener Staaten im Osten Europas, die sich als sozialistisch bezeichneten und mit welchen die KPÖ allzulang allzuoft in viel zu unkritischer Solidarität verbunden war.

Wir, die KPÖ-Mitglieder und die KPÖ-Freunde, müssen uns in Erinnerung rufen, dass viele Mitglieder aufgrund der politischen Entwicklungen Ende der 80er/zu Beginn der 90er Jahre verunsichert waren, nicht wenige GenossInnen sich gänzlich aus der Politik und der KPÖ zurückgezogen haben und dies auch deutlich sichtbare Spuren bei Wahlen hinterlassen hat. Während die KPÖ bei der GR-Wahl 1987 in Wien noch 1,7 Prozent erreichte, gelang es 1991 "nur" mehr 0,6 Prozent an Zustimmung zu realisieren.

Als 1992 ein deutsches Gericht das KPÖ-Vermögen, welches im Laufe von Jahrzehnten durch den Handel mit den seinerzeitigen realsozialistischen Ländern Osteuropas erarbeitet wurde, beschlagnahmte, hatte dies mehrere Einsparungswellen zur Folge, welche den bezahlten Apparat der KPÖ sukzessive verkleinerten und unsere politischen Handlungsmöglichkeiten einschränkten. Doch großes Engagement einzelner, zähe Kleinarbeit und die Hinwendung zu Themen, welche die Menschen beschäftigen, bewirkte, dass seit der Nationalratswahl 1991 ständig WählerInnenstimmen gewonnen, die Partei konsolidiert werden konnte.

Als im Herbst 2003 in der Causa Novum das Berliner Oberverwaltungsgericht in 2. Instanz - entgegen den Erwartungen und entgegen dem erstinstanzlichen Urteil - die KPÖ enteignete, war dies ein schwerer Schlag. Doch einmal mehr wurde sichtbar, welche Kampfeskräfte in der Partei vorhanden sind.

Immer wieder haben wir in unseren Analysen darauf hingewiesen, dass es links von SPÖ und Grünen, die sich voll und ganz dem Neoliberalismus verschrieben haben, viel, viel Platz gibt für eine kommunistische Partei, die ihre Hausaufgaben gemacht hat. Diverse Wahlergebnisse der letzten Jahre - in Linz verfehlten wir um 33 Stimmen den Einzug in den Gemeinderat (in Linz "kostet" ein Gemeinderatsmandat cirka 1,7 Prozent), gute Ergebnisse bei den Wahlen in Kärnten und in Salzburg, das zweite AK-Mandat in Wien wurde um eine einzige Stimme verfehlt und natürlich nicht zu vergessen die tollen Erfolge bei den Gemeinderatswahlen in Graz und bei der kürzlich stattgefundenen Landtagswahl in der Steiermark - zeigen, dass auch die WählerInnen eine starke und erfolgreiche Linkspartei, die ihre kommunistischen Wurzeln nicht negiert, unterstützen.

Wer die Welt verändern will, muss selbst aktiv werden. Neue Aufgaben liegen vor uns - hilfreich wird, wie immer, sein, wenn wir dabei alte Wahrheiten nicht vergessen. Die KPÖ ist kein Selbstzweck, sondern Instrument im Kampf für eine andere, ein sozialere und gerechtere Welt. Auch nach dem 23. Oktober 2005.

Ps.: Ein herzliches Danke an all jene AktivistInnen, die in mühevoller und anstrengender Kleinarbeit das Gros der Unterschriften gesammelt und die in einem anstrengenden Wahlkampf dafür gesorgt haben, dass dieses Resultat möglich wurde. Und ein Dank natürlich auch an alle Wähler und Wählerinnen.