2005-12-15

Absturz ohne Netz

"Voll Leben und voll Tod ist diese Erde / Voll Hunger und voll Brot ist diese Erde." - Diese Zeile stammt aus dem Lied der Erde von Jura Soyfer. Und die Widersprüche charakterisieren auch den so genannten hoch entwickelten Teil unserer Welt nach wie vor treffend.

Unter dem Titel "Absturz ohne Netz" konnte man diese Woche im Kurier erfahren, dass die Anzahl der Menschen ohne Krankenversicherung in Österreich inzwischen auf 160.000 angestiegen ist. Betroffen sind vor allem Jugendliche, die noch nie eine Erwerbsarbeit bekommen haben, präkarisiert Beschäftigte, Arbeitslose mit Problemen beim AMS, Frauen nach Scheidungen und AsylwerberInnen.

Gleichzeitig ergab eine Studie der Arbeiterkammer Wien, die in dieser Woche veröffentlicht wurde, dass der Anteil der Löhne am Umsatz von 20 auf 17 Prozent gesunken ist, während der Anteil der Gewinne weiter steigt.

Auf diesem Hintergrund reagieren die politischen Eliten auf den Vorschlag von Caritas Präsident Küberl, wieder eine Vermögenssteuer einzuführen, mit einem unterschiedlich argumentierten "Njet!".

VP, FP und was da noch dazu gehört, sind sowieso dagegen.

Die SPÖ ist dagegen, weil diese "Substanzbesteuerung" ungerecht - zum Beispiel gegenüber Grundbesitzern in schlechter Lage ohne Wertsteigerung wäre. In welcher Suppe hat SP-Budgetsprecher Matznetter nur dieses Haar gefunden, um an ihm ein Argument gegen die Vermögenssteuer herbei zu zerren?

Für die Grünen wiederum steht die Wiedereinführung der Vermögenssteuer alter Prägung "nicht auf der Agenda". Zumindest bei den Stiftungen kann sich Kogler dann doch eine höhere Besteuerung vorstellen.

Keine politische Debatte ohne unabhängigen (wovon eigentlich?) Experten!

Ein Herr Gerhard Lehner findet, dass diese Steuer zurecht abgeschafft worden sei, "um das Kapital zu stärken". Würde man sie wieder einführen, würde man kleine Häuslbauer treffen oder die Freibeträge so erhöhen müssen, dass die Steuer zu wenig bringe. Für die, die doch darunter fallen, würde das einen Anreiz schaffen, den Betriebsstandort ins Ausland zu verlagern.

Was lernen wir? Von denen, die's haben, ist es unmöglich was zu bekommen. Außer eventuell, wenn man unabhängiger Experte ist?

Wer mehr zum Thema wissen möchte, kann bei der KPÖ ein "Stichwort: Reichensteuer" kostenlos anfordern: [email protected]