2005-09-17

Restlinke - Pseudolinke - Hoffnungslinke?

Kurz nach dem Mauerfall stand am ersten Mai Herr Frischenschlager (ehemaliger freiheitlicher Verteidigungsminister) groß hinter mir - wir hatten in Salzburg gemeinsam die Schule besucht: "Na, wo sind denn die Kommunisten?" fragte er mich angesichts der neuen Bündnismaidemonstration. Ich sagte: "Da ist einer, da ist eine, da noch eine" - allzu viele waren es nicht mehr!

Tröstlich legte mir der Rechtsliberale die Hand auf die Schulter und sprach: "Solange die soziale Frage nicht gelöst ist, wird es auch immer irgend ein linkes Projekt geben." Wenn der das kapiert, wieso tun sich manche Linke damit so schwer? Die überhebliche Linke polemisiert gegen die neue Linkspartei in Deutschland, ebenso würden sie wohl auch über die Grazer KP-Fraktion urteilen: reformistische Anbiederung. Die nachdenklicheren KritikerInnen freuen sich, dass gut 15 Jahre nach der Wende linke, an der sozialen Frage orientierte Politik zum Neoliberalismus wieder gefragt ist und empfehlen, solche KandidatInnen auch zu wählen. Gleichzeitig vermerken sie, wie z. B. Konstantin Wecker, dass es einer außerparlamentarischen Bewegung bedürfe, damit die Gewählten im Räderwerk der Macht nicht hängen bleiben. Solche Bewegung könnte z. B. die Antiglobalisierungsbewegung sein.

Was freilich fehlt, um das Wechselspiel von Reform und Revolte zu fundieren und damit wirksam voranzutreiben, ist die Theorieproduktion. Und zwar nicht eine aufgewärmte Brühe des Marxismus-Leninismus, wie sie mancher Kommunalpolitiker zu Hause im Giftschrank aufbewahrt, und schon gar keine moralisierende Soziallehre. Marxismus hieße heute, mit Bezug auf das Marxsche Denken gegenwärtige Gesellschaftsanalyse zu betreiben, die prinzipielle Veränderungsperspektiven mit sozialen und gewerkschaftlichen Fragestellungen verknüpft. Der Abgesang auf die Arbeit und diverse Zusammenbruchsphantasien helfen da wenig. Nach wie vor ist die Beschreibung des Entwicklungsstandes der materiellen und menschlichen Produktivkraft grundlegend.

Negri hat mit dem Konzept der Multitude eine Konzeption vorgelegt. So weit ich ihn verstanden habe, koppelt sich dieser Zugang zu den neuen globalen Netplayern von der traditionellen Arbeiterklasse weitgehend ab, die es in vielen Ländern durchaus traditionell noch gibt, dorthin werden ja die Betriebe verlagert. Wie gesagt fürchte ich, dass es massive theoretische Defizite in der Restlinken gibt, und die Gegner Lafontains werfen ihm und der PDS das vielleicht zu Recht vor - die alten Hüte. Was Not tut: neue theoretisch arbeitende Zusammenhänge zu schaffen, wie es etwa die europäische Linkspartei versucht.

Beim Betrachten der begeisterten Mauerkletterer 1989 und den vollbackigen Versprechungen bzw. Lügen des Herrn Kohl sagte ich zu meiner Frau: "Da kommt noch was nach, denn das blödeste DDR-Schulbuch hat den Kapitalismus richtig beschrieben - nicht aber den Sozialismus!" Die OstlerInnen sind ernüchtert, die WestlerInnen sind ernüchtert. Es gibt neue und alte Linksparteien, die sich den Wahlauseinandersetzungen gestärkt stellen können. Haben der Herr Frischenschlager und ich doch einmal Recht gehabt ...