2005-11-27

Seltsame Beißreflexe

Als langjähriger Beobachter der politökonomischen Szenerie ist man geneigt, den Wechsel in den europäischen Staatskanzleien zwischen sozialdemokratischen und konservativen Amtsinhabern für einen ähnlichen Mechanismus wie die Gezeiten zu halten: Ein ewiges Hin und Her mit der Funktion, einerseits Zeitungsspalten zu füllen und anderseits die vergebliche Hoffnung zu nähren, dass sich etwas grundsätzlich ändern könnte. Aber Schnecken! � Die großen und enttäuschten Hoffnungen, die in Rot-Grün gesetzt wurden, haben Angela Merkel produziert.

Dennoch haben die bürgerlichen Medien einen Beißreflex entwickelt, der speziell auf dem ökonomischen Sektor alles trifft, das nicht buchstabengetreu dem privaten Besitz an Produktionsmittel entspricht oder zu entsprechen scheint. Zuletzt hat das der sogenannte Refco-Fall bewiesen, in den die BAWAG verwickelt ist. Der Schaden wurde im Rahmen dieser Kampagne, an der sich sämtliche Leitmedien und die führenden Tageszeitungen des Landes beteiligt haben, maßlos aufgeblasen. Letztendlich konnte mit dem Rücktritt von Vorstandsvorsitzenden Johann Zwettler lediglich ein Bauernopfer erzwungen werden.

Erkennbar war auch der Schaum vor dem Mund der journalistischen Einpeitscher, die darauf aus waren, die Bank auszuradieren, weil sie sich im Besitz des ÖGB befindet. Dass Organisationen existieren, die nicht in erster Linie der Profitvermehrung dienen, sondern der Gewerkschaftsbewegung eine gewisse Autonomie garantieren, können kleine Geister im Zeitalter der Neoliberalismus nicht verkraften. Und unter der Haut wird eine Gesinnung spürbar, die an den Februar 1934 erinnert, als das bürgerliche Lager nicht gezögert hat, auf die ohnehin von der SP-Führung verratenen Schutzbündler mit Kanonen zu schießen.

Europa steuert politisch auf Zustände wie in den USA zu. Sie wurden vom Schriftsteller Gore Vidal mit der Bemerkung definiert, die beiden großen Parteien der Vereinigten Staaten seien im Grunde zwei rechte Flügel einer einzigen konservativen Partei, die sich nur dadurch unterscheiden, dass einer von ihnen bessere Beziehungen zur Rüstungsindustrie hat als der andere. Langsam aber sicher nähern sich Konservative und Sozialdemokraten diesem Idealzustand an � mit der Einschränkung, dass die SP-Repräsentanten Kreide fressen müssen, um die Tatsache wettzumachen, dass der Marxismus und die Sehnsucht der Menschen nach einer gerechten Welt ihr Geburtshelfer war.