2005-07-15

Die Zukunft der Bewegung

"Das ASF ist tot - lang lebe das ASF!" Mit diesem martialischen Ausruf beendete jüngst einer der prominenteren Aktivisten der heimischen "Sozialforen-Szene" ein Mail an die werte Gemeinde auf den diversen Listen. Und wie in der Linken üblich, wird natürlich auch gleich DER Schuldige an der ganzen Misere präsentiert: Vor allem die SPÖ sei verantwortlich für die Absage des 3. ASF in Salzburg, dies sei in Zusammenhang mit den auf Herbst vorgezogenen Landtagswahlen in Wien und der Steiermark zu sehen.

Tatsächlich war im vergangenen Jahr aber eher eine leichte Absetzbewegung von Gewerkschaften und manchen Parteien (SPÖ, Grüne) gegenüber dem Sozialforumsprozess fest zu stellen, denn besondere Anstrengungen, diesen unter ihre Kontrolle zu bekommen.

Das führte zu einer paradoxen Situation: Wie selten zuvor wäre die Perspektive eines so breiten politischen Bündnisprozesses nach dem 2. ASF in Linz offen für die Intervention von Basisinitiativen, anarchistische Experimente und dergleichen mehr gewesen � allein, weite Teile der radikal bewegungsorientierten Linken verharrten bezüglich des ASF weiterhin passiv in einer politischen "Konsumhaltung", die das österreichische Sozialforum als Dienstleistungsunternehmen behandelt, bei dem "die großen Organisationen" das Ding auf die Wiese stellen, an dem man sich dann mit dem einen oder anderen Workshop etc. inhaltlich beteiligt.

Das konnte natürlich nicht gut gehen:

- Erstens sind Parteien und Gewerkschaften doch vor allem Parteien und Gewerkschaften, mit einem bestimmten organisationspolitischen Horizont, mit bestimmten Erfahrungen und Interessen, die mindestens der Ergänzung durch die Erfahrungen und Interessen anderer Netzwerke, Bewegungen etc. bedürfen, soll das ganze letztlich mehr werden als ein Gewerkschaftskongress, der sich einiges aus den Erfahrungen mit und in Bewegungen abgeschaut hat.

- Zum anderen fehlten für die politische "Dienstleistungsstrategie" diesmal schlicht die Voraussetzungen: Die Infrastruktur und die Kohle von Parteien und Gewerkschaften.

Dementsprechend schlugen VertreterInnen des Salzburg Socialforum, als veranstaltende Struktur vor Ort, schon vor Monaten Alarm und verlangten dezidiert, mehr Engagement im Vorbereitungsprozess, auch in anderen Bundesländern, sowie ein realistisches Finanzierungskonzept.

Beide Fragen waren recht eigentlich auch 4 Monate vor dem geplanten Forumstermin noch nicht endgültig zufriedenstellend geklärt. Die Bedenken aus den Parteien, wegen der Überschneidung des ASF-Termines mit den bevorstehenden Wahlen, eröffneten somit letztlich eine Exit-Strategie, auch wenn es keinem der Beteiligten leicht gefallen sein wird, diese wahrzunehmen.

Die Schwäche des Sozialforenprozesses in Österreich ist somit weniger auf eine "Verschwörung" institutioneller Kräfte, denn auf die Schwäche der Linken und den Abschwung der sozialen Bewegungen insgesamt zurückzuführen, wie auch auf eine � meiner Meinung nach � fundamentale Fehlentwicklung "des ASF", das � wie auch das Europäische- oder das Weltsozialforum- einerseits zunehmend einer mit den Mainstreammedien kompatiblen "größer-prominenter-spektakulärer-Ideologie" huldigt und sich andererseits nicht deutlich genug von Vorstellungen abgrenzt, das Sozialforum solle politischer Akteur (also Aktionsbündnis, Parteiersatz ...) sein und nicht mehr "nur" ein offener politischer Raum.

Ich denke, dass die Kritik dieser Entwicklungen einen ersten Ansatzpunkt für eine produktivere Debatte um die Zukunft des ASF bieten könnte.

Mehr zum Thema "Perspektiven sozialer Bewegung" in der eben erschienen Sommerausgabe der Volksstimmen