2005-09-19

Die Zeit der Alternativen

Erstaunliches hat sich gestern in Deutschland zugetragen: Da wurde eine autoritär neoliberale Regierung (rotgrün) abgewählt und die eigentlich schon in den Startlöchern scharrende autoritär neoliberale Opposition (schwarzgelb) nicht ins Amt gewählt.

Wie geht das? Nun, so etwas passiert schon mal, wenn sich gegen den scheinbar alternativlosen Zeitgeist eine linke Alternative formiert, wie seit einigen Monaten in Deutschland geschehen.

Dort öffnete das Bündnis der Linkspartei.PDS mit linken Gewerkschaftern und Linkssozialdemokraten (WASG) einen politischen Raum, in dem soziale und radikaldemokratische Alternativen zur neoliberalen Hegemonie wieder denkbar und artikulierbar wurden. - Ein bedeutender Erfolg für die Linkspartei, lange bevor in den gestrigen Bundestagswahlen die erste Stimme abgegeben worden war.

Die gut 8 Prozent, die die Linke schließlich bei diesem Wahlgang einfuhr, bestätigten letztendlich nur die Erkenntnis, dass die Zeit reif ist für eine parteipolitische Option links von Sozialdemokratie und Grünen.

Die in den vergangenen Jahren so gefestigt wirkende Hegemonie des herrschenden neoliberalen Blocks hat damit erneut Risse bekommen: Der Erfolg der deutschen Linkspartei ist, über ihre realpolitischen Auswirkungen auf Deutschland hinaus, nach dem "Non" Frankreichs zur EU-Verfassung ein weiteres Signal dafür, dass auch in Europa "eine andere Politik möglich" ist. Denn, wie hatte Oskar Lafontaine, Victor Hugo zitierend, im Wahlkampf ausgerufen: "Nichts ist so mächtig, wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist!"