2005-05-10

Der unterlaufene Arbeitsmarkt

"Es gibt Möglichkeiten, Asylwerber geringfügig zu beschäftigen. Diese Möglichkeiten sollen auf jeden Fall ausgebaut werden, denn es gibt nichts Schlimmeres, als nur herumsitzen zu müssen. Denkbar ist, Asylwerber verstärkt als Saisonarbeiter einzusetzen. Wir müssen aber aufpassen, dass unser Arbeitsmarkt nicht unterlaufen wird."

Das hat Liese Prokop in einem Interview mit dem Standard gesagt, und kurze Zeit später wurde noch etwas deutlicher, was sie da gemeint hat.

AsylwerberInnen soll, als Teil des hübschen Verschärfungspaketes, das die Effen, wie immer sie gerade heissen und gefärbt sein mögen, billig beruhigt, keine Arbeitsgenehmigung mehr ausgestellt werden dürfen. Das ganze Verfahren lang nicht.

Was aber laut Innenministerium eben nicht heisst, dass sie nur herumsitzen müssten: denn Beschäftigungsbewilligungen soll es weiterhin geben. Der kleine Unterschied: die sind an bestimmte ArbeitgeberInnen gebunden, verfestigen sich also nicht, liefern die Arbeitenden somit jeder Willkür aus (wer erinnert sich noch an die Hoteliersfrau, die ihre Angestellten Nacht für Nacht in ihren Quartieren einsperrte?).

So läuft das Spiel eben: der eine hat ein Angebot - einen Arbeitsplatz - die anderen fragen nach. Und nehmen dann das Angebot womöglich nicht an. Also hopp, das ganze um 180 Grad geschwenkt: und schon besteht eine wunderschöne Nachfrage nach entrechteten Billigarbeitskräften, und der Staat tut das Seine, um entsprechende Angebote zu erzeugen.

Soll noch einer Neoliberalismus dazu sagen.